USA erwägen, führende Menschenrechtsgruppen als ‚anti-semitisch‘ zu erklären

“ Zwei Quellen zufolge, die mit der Sache vertraut sind, denkt die Trump‐Regierung darüber nach, mehrere bekannte internationale Nichtregierungsorganisationen — darunter Amnesty International, Human Rights Watch und Oxfam — als antisemitisch einzustufen und fordert, dass, Regierungen sie nicht unterstützen sollten. 

Der Vorschlag für eine solche Erklärung könnte schon diese Woche aus dem Außenministerium erfolgen. Wenn diese Erklärung tatsächlich zustande kommen sollte, so wird sie wohl aller Wahrscheinlichkeit nach einen Aufschrei unter den zivilgesellschaftlichen Gruppen provozieren und für eine Reihe von gerichtlichen Verfahren den Anstoß geben. Kritiker dieses möglichen Schrittes befürchten auch, dass andere Regierungen sich beflügelt fühlen könnten, verstärkt gegen solche Gruppen vorzugehen. Die genannten Organisationen weisen unterdessen alle gegen sie gerichteten Antisemitismus‐Vorwürfe zurück.“ Erfahre mehr…

Quelle: Ko-Gruppe Website