Einer kürzlichen Ankündigung zufolge beabsichtigt das US-Außenministerium, die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) als antisemitisch einzustufen. Zudem soll herausgefunden werden, welche Organisationen BDS unterstützen, um deren Finanzierungswege zu überprüfen und zu blockieren. In Reaktion darauf gab der zeitweilige geschäftsführende Leiter der US-amerikanischen Sektion von Amnesty International die folgende Stellungnahme ab:
„Dass das US-Außenministerium Gruppen ins Zielvisier nimmt und beschuldigt antisemitisch zu sein, die zur Beendigung von Menschenrechtsverletzungen an Palästinenser_innen den Einsatz friedlicher Mittel wie etwa Boykotte befürworten, verstößt gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und ist ein Geschenk an all jene, die Menschenrechtsverteidiger und Aktivisten auf der ganzen Welt zum Schweigen bringen, schikanieren, einschüchtern und unterdrücken wollen(…).” Zum weiterlesen hier…
Quellen:
– KoGruppe Israel/Palästina
– Amnesty International US